Im Lengefelder Rathaus sind die Bleistifte in diesen Tagen gut gespitzt. Es muss gespart werden. Grund ist ein drastischer Einbruch bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Im vergangenen Jahr hatte die Stadt noch mit 1,6 Millionen Euro gerechnet. Kurz vor dem Jahreswechsel kam dann die Nachricht: Für 2011 fließen voraussichtlich nur 1,078 Millionen Euro in das Stadtsäckel – das ist ein Drittel beziehungsweise 522.000 Euro weniger als erhofft.

Das wird sich im nächsten Haushalt niederschlagen. Bei den Gewerbesteuereinnahmen plant die Stadtverwaltung für 2012 gegenüber dem Vorjahr 800.000 Euro weniger ein. Nun muss bei vielen Posten neu gerechnet werden, daher verzögert sich die Aufstellung des Haushaltplans. Andere Kommunen wie Seiffen haben ihren Etat bereits beschlossen. In der Stadt zwischen den drei Talsperren erfahren die Mitglieder des Stadtrats unter Ausschluss der Öffentlichkeit am Dienstag erstmals, was die Verwaltung plant, um das Loch in der Kasse auszugleichen.

“Das hat uns zurückgeworfen”, räumt Lengefelds Bürgermeister Ingolf Wappler (CDU) ein. “Es ist eine Situation, für die die Stadt nichts kann. Jetzt müssen wir versuchen, damit klarzukommen.” Über die Gründe für den Einbruch bei der Gewerbesteuer, die sich aus dem Gewinn der Gewerbebetriebe ergibt, darf sich die Stadtverwaltung nicht äußern. Nur soviel: “Es ist nicht konjunkturell bedingt”, so Wappler.

Dass es so kommt, wurde erst kurz vor dem Jahreswechsel deutlich. Allein im letzten Quartal 2011 waren erhoffte 400.000 Euro aus der Gewerbesteuer nicht geflossen. Als Folge musste Lengefeld gar eine Haushaltssperre aussprechen. Dabei wird die Schwelle, bis zu der die Angestellten der Stadt in ihrem Ressort eigenständig über Ausgaben entscheiden können, deutlich gesenkt. Schon bei geringeren Geldbeträgen als zuvor haben dann gestaffelt die Amtsleiter, der Bürgermeister oder der Stadtrat das letzte Wort.

Noch steht der Haushaltsentwurf nicht. Klar ist aber bereits, dass die Auswirkungen nicht völlig abgefedert werden können. Bevor die Stadt die Nachricht erhielt, waren im Jahr 2012 in Lengefeld Investitionen von knapp zwei Millionen Euro vorgesehen. “Daran wollen wir grundsätzlich auch nicht rütteln”, sagt Ingolf Wappler. “Wir haben für alle Baumaßnahmen schon die Fördermittelbescheide bekommen. Es wäre ungünstig, darauf zu verzichten.” Ein Großteil der Vorhaben soll daher umgesetzt werden. “Aber es ist gut möglich, dass wir Einiges schieben oder teilen müssen, also dieses Jahr beginnen und 2013 fortführen.”

Es müsse an anderer Stelle gespart werden. Klar sei, so Ingolf Wappler, dass Geld aus der Rücklage der Kommune entnommen werden muss: “Aber das hatten wir sowieso für 2012 geplant.” Außerdem wird derzeit jede Ausgabe im Etat genau betrachtet. “Wir werden im Verwaltungshaushalt stark sparen müssen.”

Nach der Sitzung am Dienstag werden die Stadträte über den Etat beraten. Geplant ist, dass der Stadtrat in seiner Sitzung am 13. März den Haushalt beschließt.

Quelle: Freie Presse von Kathrin Weigert

Die Gemeinde Heidersdorf strebt eine Ehe mit der Stadt Olbernhau an. Das hat der Gemeinderat zur 24. Sitzung am Montagabend beschlossen. Bürgermeister Dieter Lippmann (parteilos) wurde mit dem gefassten Beschluss beauftragt, mit der Nachbarstadt entsprechende Verhandlungen aufzunehmen. Außerdem will Heidersdorf den Austritt aus der Verwaltungsgemeinschaft mit Seiffen und Deutschneudorf beantragen. Das Votum fiel einstimmig aus. Die Reaktionen aus den Rathäusern umliegender Kommunen zum Weg, den die Heidersdorfer einschlagen wollen, spiegelten am Dienstag Zustimmung, aber auch Enttäuschung wider.

Der Beschluss, nach Olbernhau zu gehen, ist laut Dieter Lippmann das Ergebnis von mehreren Diskussionsrunden im Heidersdorfer Gemeinderat. In einer Einheitsgemeinde mit Seiffen und Deutschneudorf aus der bisherigen Verwaltungsgemeinschaft der drei Kommunen heraus sieht er keine Zukunft. “Damit wird die erforderliche Einwohnerzahl nicht erreicht”, argumentierte er. “Eine solche Kommune kann nur ganz schwer existieren. Für sie gibt es keine Perspektive, weil womöglich in drei, vier Jahren erneut alles umgekrempelt werden muss.” Die Richtlinie der Landesregierung zum freiwilligen Zusammenschluss von Kommunen sieht eine Mindestanzahl von 5000 Einwohnern vor. Heidersdorf, Seiffen und Deutschneudorf zusammengenommen würden zurzeit auf etwa 4300 Einwohner kommen, Tendenz abnehmend.

Von den Mitgliedern des Gemeinderates wird der Beschluss als Willensbekundung gesehen. Denn: Ob Heidersdorf aus der Verwaltungsgemeinschaft herauskommt und damit den Weg nach Olbernhau gehen kann, ist völlig offen. Erst einmal liegen die Hoffnungen von Bürgermeister und Gemeinderat darauf, dass dieser Antrag genehmigt wird. Das sächsische Innenministerium hatte allerdings im Vorfeld des Bürgerentscheides im Spielzeugdorf eine Einheitsgemeinde aus Deutschneudorf, Heidersdorf und Seiffen favorisiert und dafür bereits die Genehmigung in Aussicht gestellt. Weil sich Seiffener Bürger im November mehrheitlich gegen ein Zusammengehen mit Neuhausen und für den Verbleib im Erzgebirgskreis entschieden, beschloss daraufhin der Gemeinderat, wegen der Bildung einer Einheitsgemeinde auf Heidersdorf und Deutschneudorf zuzugehen und Gespräche zu beginnen.

Olbernhaus Bürgermeister Steffen Laub (CDU), er war Gast der Gemeinderatssitzung in Heidersdorf, werte den Beschluss als Vertrauensbeweis. “Wir stehen für Gespräche auf Augenhöhe zur Verfügung”, sagte er im Anschluss.

Quelle: Freie Presse von Wilfried Saworski

Ein Versehen bei der Mitteldeutschen Netzgesellschaft Strom mbH hat etwa 630 Abnehmer in den Olbernhauer Ortsteilen Blumenau und Rothenthal verunsichert. Die Gesellschaft schickte den Haushalten ein Schreiben, mit dem sie den bevorstehenden Austausch der Stromzähler angekündigte. Doch das Unternehmen ist seit dem Jahreswechsel gar nicht mehr verantwortlich für die Haushalte. Nach einem sogenannten Netzübergang sind die Stadtwerke Olbernhau für Blumenau und Rothenthal Netzbetreiber sowie für den Zählerwechsel zuständig und nicht mehr die Gesellschaft mit Sitz in Halle/Saale. Sie hätte dieses Schreiben also gar nicht losschicken dürfen.

Als Stromkunden wegen des Schreibens bei den Olbernhauer Stadtwerken anriefen und Aufklärung verlangten, äußerte Stadtwerke-Geschäftsführer Wolfgang Dobrzynski gegenüber der Mitteldeutschen Netzgesellschaft seinen Unmut. In seinem Schreiben ist von “Verwirrungen und Verärgerung” zu lesen, die unter anderem der angekündigte Zählerwechsel bei den Stromkunden bewirkten. Dazu wies er ausdrücklich darauf hin, dass es sich um Stromnetze und Netzkunden handelt, die mit Ablauf des Jahres 2011 auf die Stadtwerke Olbernhau übergegangen sind. Die Gesellschaft entschuldigte sich ihrerseits inzwischen für das Versehen, das bei der “standardgemäßen Versendung der Information zum Zählerwechsel bedauerlicherweise” passiert ist. Eine neue Information wird laut Cornelia Pelz vom Team Netzübergabemanagement erarbeitet und den betroffenen Netzkunden zugeschickt. Sie soll “etwaige Verunsicherungen ausräumen”, die “selbstverständlich ärgerlich” sind.

Die Stadtwerke sind aufgrund der Übernahme in Blumenau und Rothenthal jetzt Netzbetreiber für die gesamte Stadt Olbernhau. “Damit haben wir Einheitlichkeit hergestellt, und das tut ganz gut”, erläutert Peter Franz, verantwortlich im Unternehmen für den Netzbetrieb Strom und Gas. “Rothenthal ist wie ein Zipfel am Ende der Welt. Der Strom in den Ortsteil geht ohnehin über das Stadtwerkenetz.” Und er ergänzt: “Das musste bisher alles extra berechnet werden, doch das wird nach der Übernahme des Netzes nun einfacher.”

Das Unternehmen betreute bisher 53 Kilometer Mittelspannungsleitungen und 144 Kilometer Niederspannungsleitungen und etwa 2700 Netzanschlüsse. Die in Blumenau und Rothenthal sind hinzugekommen, doch dafür gibt es zurzeit keine exakten Zahlen. In beiden Ortsteilen müssen in diesem Jahr Stromzähler ausgetauscht werden, um die Eichfristen einzuhalten. Diese betragen je nach Zählerart zwischen acht und 16 Jahren Laufzeit.

Quelle: Freie Presse von Wilfried Saworski